Überarbeitet von Herrn Dr. Manfred Puchner LL.M.Rechtsanwalt im April 2014

 

Überarbeitung 08.04.2014

Nutzungsbedingungen

Präambel:
HR-NETZWERK ist ein Social Network das User Profile, Foren, Termine, Blogs sowie Audios, Fotos und Videos zur Verfügung stellt.

Mit diesen Nutzungsbedingungen wird die Veröffentlichung von Inhalten auf HR-Websites durch die Nutzer (User generated Content) geregelt.

 

  1. 1.            Geltungsbereich

1.1.       Für die Teilnahme und Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste des HR-NETZWERK gelten die nachstehenden Nutzungsbedingungen.

Durch die Anmeldung und Registrierung bei HR-NETZWERK akzeptiert der Nutzer diese Bedingungen.

2.        Gegenstand der Nutzung:

2.1.     HR-NETZWERK bietet dem Nutzer eine Plattform mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und stellt hierfür technische Applikationen bereit, die eine Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen.Es werden Erfahrungen und Empfehlungen ausgetauscht.

2.2.     HR-NETZWERK beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

2.3.     Den Moderatoren einzelner Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Teilnehmer zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.

2.4.     Sofern der Nutzer über die HR-NETZWERK-Websites untereinander Verträge schließen, ist HR-NETZWERK hieran nicht beteiligt und ist daher weder Vertragspartner noch Vermittler. Der Nutzer ist für die Abwicklung und die Erfüllung der geschlossenen Verträge mit anderen Nutzern allein verantwortlich.

2.5.     HR-NETZWERK haftet nicht, falls über die HR-NETZWERK-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. HR-NETZWERK haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen des jeweiligen Nutzers aus den zwischen Nutzern geschlossenen Verträgen.

2.6.    Sogenannte „Partnerangebote“ sind Vorteilsangebote, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für Premium-Mitglieder h bzw. für von HR-NETZWERK frei definierbare Gruppen von Nutzern.

2.7.    Für Partnerangebote gelten ausschließlich die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind und die die komplette Abwicklung durchführen.

2.8.    Soferne Nutzer, eine oder mehrere Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern (z.B. Reputations-Schutz von secure.me) zu seiner HR-NETZWERK-Mitgliedschaft hinzu zu buchen, so kommen diesbezüglich gesonderte, von der HR-NETZWERK-Mitgliedschaft getrennte Verträge zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Drittanbietern zu Stande. Insbesondere haben die Beendigung eines solchen Vertrags über die Zusatzdienstleistung eines Drittanbieters oder Leistungsstörungen keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen HR-NETZWERK und dem Nutzer hinsichtlich der HR-NETZWERK-Mitgliedschaft.

2.9.     Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

3.        Mitgliedschaft:

3.1.    Die HR-NETZWERK Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied genutzt werden.

3.2.     Mitglied kann jeder werden, der die erforderlichen Angaben im Anmeldeformular ausfüllt. Nach dem Anmeldeprozess wird dem Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail zugesandt, womit die Registrierung erfolgreich abgeschlossen ist. Die Registrierung selbst ist kostenfrei.

3.3.     Die HR-NETZWERK Dienste stehen nur Personen ab dem Mindestalter von achtzehn (18) Jahren zur Verfügung.

3.4.     Sofern bekannt wird, dass ein Mitglied die Altersangabe nicht wahrheitsgemäß ausgefüllt hat, behält sich HR-NETZWERK das Recht vor, den Zugang zu sperren und das Account zu löschen.

3.5.     Die HR-NETZWERK-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten (Mitgliedschaften) an:

3.5.1. Ein geschlossenes, unentgeltliches Kommunikationsforum (die Mitgliedschaft wird im Folgenden „unentgeltliche Mitgliedschaft“ genannt).

3.5.2. Ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten (die Mitgliedschaft wird im Folgenden „Unternehmer-Mitgliedschaft“ genannt).

3.5.3. Spezielle entgeltliche Mitgliedschaften wie die Recruiter- oder die Sales-Mitgliedschaf,t stellen eine Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum dar und fallen daher ebenfalls unter den Begriff „Unternehmer-Mitgliedschaft“.

3.5.4. Spezielle Partner-Mitgliedschaften wie die Vertriebspartner haben immer eine Lizenz oder Werbegebühr zu zahlen,falls der Partner seinen Verpflichtungen nicht nachgehen kann, werden auch Teilbeträge der Lizenzgebühren fällig, wenn der Partner keine Umsätze so wie schriftlich vereinbart,  erfüllen kann.

4.        Widerrufsbelehrung für Verbraucher:

4.1.     Sofern der Nutzer sich bei HR-NETZWERK zu einem Zweck registriert, der weder eine gewerbliche noch einen selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für  den Nutzer als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

4.2.     Widerrufsrecht:

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

HR-NETZWERK
Marburger Straße 150
35396 Gießen
Tel: +49  641-93929740

Mobil: 0160-4781632
Email:Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Der Widerruf kann auch über das auf den HR-NETZWERK-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformulare an HR-NETZWERK übermittelt werden.

4.3.     Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.  

4.4.     Ausschluss des Widerrufsrechts:

4.4.1. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Nutzer bei Abschluss der Registrierung in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und dieser deshalb als Unternehmer anzusehen ist.

4.4.2. Das Widerrufsrecht gegenüber HR-NETZWERK gilt nicht hinsichtlich solcher Verträge, die nicht zwischen Nutzer und HR-NETZWERK, sondern zwischen Nutzer und einem Drittanbieter zu Stande kommen.

4.4.3. Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass vor Ende der Widerrufsfrist mit der zur Verfügungstellung der Dienstleistung begonnen wird.

5.        Entgelt:

5.1.     Das Entgelt für die „Mitgliedschaft“ ist mit Rechnungsstellung für die vereinbarte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig, sofern sie nicht anders schriftlich vereinbart wurde. Wenn mit den Partnern eine monatliche Zahlungsvariante vereinbart wurde, ist diese jeweils zum 15. eines Monats fällig. Sollte der Partner die monatlichen Zahlungen nicht einhalten, so wird der offene Betrag ab dem 2 Monat sofort komplett fällig.

Der Nutzer kann dies mittels der dort angebotenen verfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen.

5.2.     Kann ein vereinbartes Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbaren Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

5.3.    HR-NETZWERK kann dem Nutzer Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg übermitteln.

5.4.     HR-NETZWERK wird Rechnungen im Premium-Bereich für die Dauer von mindestens einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.

 

6.        Pflichten des Nutzers:

6.1.    Der Nutzer ist verpflichtet,

6.1.1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und in seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,

6.1.2. nur solche Fotos seiner Person an d HR-NETZWERK-Websites zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen.

Der Nutzer stellt dabei sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den HR-NETZWERK-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet,

6.1.3. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den HR-NETZWERK-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.

6.2.     Dem Nutzer ist insbesondere untersagt,

6.2.1. beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, HR-NETZWERK-Mitarbeiter oder dritte Personen oder dritte Unternehmen betreffen,

6.2.2. pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden und zu veröffentlichen oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,

6.2.3. andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),

6.2.4. gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie

6.2.5. wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

6.2.6. die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

-        Versendung von Kettenbriefen,

-        Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder

-        anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

6.3.     Zudem sind folgende Handlungen dem Nutzer ausdrücklich untersagt:

6.3.1. Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung von HR-NETZWERK-Websites. (Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den HR-NETZWERK-Websites angebotenen Dienste von HR-NETZWERK zur Verfügung gestellt werden.)

6.3.2. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der HR-NETZWERK-Websites erforderlich ist. (Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der HR-NETZWERK-Websites und daher ausdrücklich untersagt.)

6.3.3. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der HR-NETZWERK-Websites oder von anderen Nutzern auf anderen von HR-NETZWERK verschiedenen Plattformen.

6.3.4. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der HR-NETZWERK-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.        

7.       Zustimmung und Verfügbarkeit:

7.1.     Jegliche Nutzung der auf den HR-NETZWERK-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von HR-NETZWERK bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch HR-NETZWERK.

7.2.    HR-NETZWERK stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. HR-NETZWERK ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den HR-NETZWERK-Websites zu entfernen.

7.3.    Der Nutzer anerkennt, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der HR-NETZWERK-Websites technisch nicht zu realisieren ist und kann daher keine Ansprüche welcher Art immer gegenüber HR-NETZWERK geltend machen (Pkt. 14.2.). HR-NETZWERK bemüht sich jedoch, die HR-NETZWERK-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von HR-NETZWERK stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den HR-NETZWERK-Websites führen.

8.        Änderungen von Diensten auf HR-NETZWERK-Websites:

8.1.     HR-NETZWERK behält sich vor, die auf den HR-NETZWERK-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

9.        Laufzeit:

9.1.     Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum.

9.2.     Danach verlängert sich die Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeitraum der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder HR-NETZWERK gekündigt wird.

10.      Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der

Nutzer:

10.1.   HR-NETZWERK übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der HR-NETZWERK-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. HR-NETZWERK gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

10.2.   Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der HR-NETZWERK-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den HR-NETZWERK-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformulare melden.

10.3.   Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass seine von ihm zur Verfügung gestellten für die Dauer der Mitgliedschaft im Rahmen des Netzwerkes genutzt werden. HR-NETZWERK wird diese Daten nicht weiterveräußern. Bei Aufhebung der Mitgliedschaft werden die Daten von HR-NETZWERK gelöscht.

11.      Kundendienst/Support:

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit HR-NETZWERK oder zu den Diensten von HR-NETZWERK über das auf den HR-NETZWERK-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln

12.      Urheberrecht:

12.1.   Jegliches Datenmaterial innerhalb der HR-NETZWERK Dienste, sowie auf anderen Internetseiten kann Gegenstand urheberrechtlichen Schutzes sein. Hierzu gehören Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Markennamen und - zeichen sowie Musik und Sounds. Der urheberrechtliche Schutz kann für diese Materialien sowohl als individueller Teil oder auch als Sammlung von Materialien bestehen.

12.2.  Der Download und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von HR-NETZWERK oder dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist dem Nutzer nur dann gestattet, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils geltenden Geschäftsbedingungen der Anbieter geschieht oder durch den jeweiligen Rechteinhaber gesondert gestattet wurde. Nutzer dürfen dieses Material nicht über diesen erlaubten Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

12.3.   Insbesondere ist es unzulässig Markennamen oder Markenzeichen unabhängig davon, ob dies in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet geschieht, zu verwenden.

12.4.   Ferner dürfen keine Inhalte in dem frei zugänglichen Bereich unter dem Menüpunkt „Audio“ oder „Video“ auf HR-NETZWERK veröffentlicht werden, deren Rechte einer Verwertungsgesellschaft (z.B. Gema oder AKM) unterliegen.

12.5.   Für den Fall, dass ein Nutzer Datenmaterial verwendet, für dessen Verwendung eine Genehmigung durch den Urheberrechtsinhaber erteilt wurde, ist der Nutzer verpflichtet einen deutlich sichtbaren und leicht auffindbaren Urheberrechtshinweis ( Copyright ) so anzubringen, dass die Zuordnung dem unbefangenen Betrachter ohne weiteres möglich ist.

12.6.  Dem Nutzer ist bekannt, dass die Verletzung urheberrechtlicher Schutzrechte Grundlage von Schadenersatzansprüchen ist und stellt HR-NETZWERK von eventuellen Schadenersatzforderungen Dritter, die aus einer solchen Verletzung von Urheberrechten herrühren, frei (Pkt. 15.).

13.      Links:

13.1.   HR-NETZWERK oder Dritte können Links zu anderen Internetseiten oder Quellen erstellen. HR-NETZWERK kann die Links nur eingeschränkt kontrollieren und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar. HR-NETZWERK macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.

Die Links werden durch die Nutzer erzeugt. HR-NETZWERK wird nach Kenntnis über solche rechtswidrigen Links, die Links selbst oder den gesamten Beitrag umgehend löschen und den Nutzer verwarnen oder sperren.

13.2.   Soweit aufgrund einer solchen Verlinkung Schadenersatzansprüche gegenüber HR-NETZWERK geltend gemacht werden sollten, stellt der jeweilige Nutzer HR-NETZWERK von diesen Schadenersatzforderungen frei. HR-NETZWERK kann unabhängig davon, ob eine Verlinkung berechtigt oder unberechtigt erfolgt, jederzeit eine Verlinkung aufheben und wird dies tun, sobald der Betreiber der jeweiligen Seite Einwände gegen die Verlinkung erhebt.

13.3.   Dem Nutzer ist es in keinem Fall gestattet, auf Seiten zu verlinken, die Informationsangebote mit rechts- und sittenwidrigem Inhalt oder Informationen anbieten, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalttätigkeiten verherrlichen oder verharmlosen (§131 StGB), den Krieg verherrlichen, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in Ihrem Wohl zu beeinträchtigen, die das Ansehen von HR-NETZWERK schädigen können, pornographisch sind oder auf Angebote mit diesem Inhalt hinweisen.

14.      Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen:

14.1.   Die Nutzung der HR-NETZWERK Dienste erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

14.2.   HR-NETZWERK übernimmt keine Haftung dafür, dass die HR-NETZWERK Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. HR-NETZWERK übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds sei es im Rahmen des von HR-NETZWERK zur Verfügung gestellten Angebotes, oder auf Speichermedien (Pkt. 7.3.).

14.3.  Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der HR-NETZWERK Dienste erhält, sei es auf Websites, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von HR-NETZWERK, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

14.4.   Die Haftung für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden, ist ausgeschlossen.

14.5.   Der Nutzer erkennt an, dass die HR-NETZWERK Dienste ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden können. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von HR-NETZWERK.

15.      Freistellung:

15.1. Der Nutzer stellt HR-NETZWERK von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen HR-NETZWERK wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den HR-NETZWERK-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt HR-NETZWERK ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen HR-NETZWERK wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der HR-NETZWERK-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle HR-NETZWERK aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von HR-NETZWERK bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass HR-NETZWERK tatsächlich geringere Kosten entstanden sind

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat

15.2.   Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer HR-NETZWERK nach Wahl von HR-NETZWERK auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der HR-NETZWERK-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch HR-NETZWERK sofort einstellen

16.      Vertragsänderungen, Preisänderungen:

16.1. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen erfolgen durch Bekanntmachung auf dieser Website www.HR-NETZWERK.de unter dem Menüpunkt „Nutzungsbedingungen". Der Kunde verpflichtet sich, regelmäßig diese zu lesen und anzuerkennen. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Einstellung der Änderung auf der Website schriftlich widerspricht. Für den Widerspruch ist es ausreichend, dass dieser per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erfolgt. Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch HR-NETZWERK bedarf.

16.2.   HR-NETZWERK kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch HR-NETZWERK sind jederzeit zulässig

16.3.   HR-NETZWERK behält sich vor, das Entgelt für die Premium-Mitgliedschaft höchstens ein Mal pro Kalenderjahr mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, angemessen zu erhöhen. In diesem Fall wird HR-NETZWERK den Nutzer mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestzeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern der Nutzer mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen drei (3) Wochen per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer, so dass die Premium-Mitgliedschaft mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums endet.

17.      Kündigung der Mitgliedschaft:

17.1.  Der Nutzer und HR-NETZWERK können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf des Verlängerungszeitraums kündigen.

17.2.  Die Kündigung kann vom Nutzer mit dem auf den HR-NETZWERK-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformulare vorgenommen werden, per Telefax oder Brief an HR-NETZWERK. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den HR-NETZWERK-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 6.2 lassen das Recht von HR-NETZWERK, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

17.3.   Ein wichtiger Grund für HR-NETZWERK liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für HR-NETZWERK unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von HR-NETZWERK und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

-        Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,

-        Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 6.2. und 6.3. dieser Nutzungsbedingungen.

-        der Ruf der auf den HR-NETZWERK-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt

-        der Nutzer für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die nachweislich von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden, wirbt;

-        der Nutzer einen oder mehrere andere Nutzer schädigt;

17.4.               Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.3 kann HR-NETZWERK unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

-        Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,

-        Ausspruch einer Abmahnung oder

-        Sperrung des Zugangs zu den Diensten der HR-NETZWERK-Websites

17.5.   HR-NETZWERK ist berechtigt, die Teilnahme an den HR-NETZWERK Diensten des Mitgliedes jederzeit zu sperren und zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Abschaltung des Accounts. HR-NETZWERK ist zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn gegen anwendbares Recht oder gegen diese Nutzungsvereinbarung verstoßen wird.

17.6.   Des Weiteren können Mitglieder unter folgenden Voraussetzungen gelöscht werden:

-      Inaktive Mitglieder, die seit 12 Monaten keine Aktivität mehr gezeigt haben

-      Profile, die Bilder- und Inhaltslos sind

-      Veröffentlichung von Angeboten, die nicht im Sinne von HR-NETZWERK ist

-      Veröffentlichung  von Beiträgen, die nicht der Philosophie von HR-NETZWERK entsprechen

-      Veröffentlichung  von Beiträgen, die andere Mitglieder oder Gruppen beleidigen, diffamieren oder diskriminieren

-      Ungewünschte Werbung posten

-      Inhalte oder Links zu Inhalten veröffentlichen, die anzüglich, anrüchig oder kriminell sind, oder zu kriminellen Handlungen anleiten

-      Inhalte veröffentlichen oder zum Kauf anbieten, die unlizenziert sind oder gegen Urheberrecht verstoßen

-      Inhalte, die einer Verwertungsgesellschaft unterliegen (z.B. Gema)

-      Inhalte, die eine Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) darstellen

17.7.   Mit Wirksamkeit der Kündigung hat HR-NETZWERK das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das HR-NETZWERK Netzwerk eingestellt, zugesandt oder freigeschalten bekommen hat, zu löschen.

17.8.   In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

-        HR-NETZWERK kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,

-        HR-NETZWERK sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder

-        der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von HR-NETZWERK stammt.

18.      Erfüllungsort:

18.1.   Erfüllungsort ist der Sitz von HR-NETZWERK.

19.      Gerichtsstand/Rechtswahl:

19.1.   Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von HR-NETZWERK.

19.2.  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht.

20.      Schlussbestimmung:

20.1.   Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingung oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

 

Gießen im Februar 2017                                                         HR-NETZWERK.de

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